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Apobank: CAP-Gebühren zurückfordern

Bei Darlehensverträgen mit variablen Zinssätzen haben Kreditinstitute in der Vergangenheit zahlreiche Fehler gemacht. Dabei geraten aktuell besonders die Deutsche Apotheker- und Ärztebank und Ihre CAP-Gebühren ins Visier von Verbraucherschützern und Anwälten. Und das nicht ohne Grund.

 Am 1. Dezember 2016 musste die Deutsche Apotheker- und Ärztebank („Apobank“) einen deutlichen Dämpfer vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hinnehmen. Das Gericht untersagte es dem Kreditinstitut, zukünftig folgende Formulierung in ihren CAP-Darlehensverträgen zu verwenden:

*) Bis zum XX.XX.XXXX beträgt der Zinssatz mindestens X % p. a- und höchstens X % p.a.. Die oben angeführte Zinscap-Prämie ist sofort fällig.“

Im Falle einer Zuwiderhandlung werden ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 € bzw. bis zu 6 Monate Ordnungshaft, zu vollstrecken an einem der Vorstandsmitglieder, fällig.

Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass die Klausel gegen das Transparenzgebot verstößt und den Darlehensnehmer darüber hinaus in unangemessener Weise benachteiligt. So zahlt der Darlehensnehmer zwar für die Zinsobergrenze eine Gebühr an die Bank, erhält jedoch keine Gegenleistung dafür, dass er sich verpflichtet, einen Mindestzins von i. d. R. 3,5 % zu zahlen. Diese Gesetzesverstöße führen dazu, dass Darlehensnehmer einen Anspruch auf Erstattung der Zinscap-Prämie haben.

Bereits seit mehreren Jahren machen wir gemeinsam mit unseren Kooperationsanwälten Ansprüche auf dieser rechtlichen Grundlage gegenüber der Deutschen Apotheker- und Ärztebank geltend. Die Bank unterstellte uns ins ihren Antwortschreiben regelmäßig eine „höchst individuelle“ Meinung. Diese Ansicht ist spätestens seit dem 1. Dezember 2016 obsolet.

Das Urteil ist hier abrufbar.