Warum Kapitalschutz?

Warum Kapitalschutz?

Sind Kapitalanlagen gescheitert, weil ihr betriebswirtschaftliches Kalkül nicht aufging, die versprochenen Steuervorteile schließlich aberkannt wurden oder durch betrügerische Machenschaften das eingesammelte Geld nicht seinem Verwendungszweck zugeführt wurde, stellt sich die Frage, wie dann noch „Kapital zu schützen“ ist?

Für Unternehmen stellen Banken häufig „maßgeschneiderte“ Finanzierungsprogramme zusammen, die sich im Nachhinein mitunter als nicht bedarfsgerecht erweisen und den Unternehmer bzw. das Unternehmen Risiken aussetzen, die die Leistungsfähigkeit des Kreditnehmers überfordern. Solche Risiken können zum Beispiel bei dem Abschluss von Zinsbegrenzungsgeschäften, insbesondere Swapgeschäften entstehen, die einen hohen negativen Marktwert und damit eine große Bonitätsbelastung entwickeln, wenn die Zinsen am Geldmarkt sinken.

Schließt der Unternehmer privat Finanzverträge ab, wird er zum Verbraucher. Daher ist die Kapitalschutzvereinigung nicht nur Ansprechpartner für Finanzverträge des Unternehmens, sondern auch für die des Unternehmers. Das deutsche Verbraucherrecht und die dieses Recht auslegende Rechtsprechung hat Anlegern in den vergangenen Jahrzehnten ein ganzes Arsenal an verbraucherschützenden Instrumenten zur Verfügung gestellt, die selbst dann noch Wirkung zeigen, wenn Ihr Kapital nach Scheitern einer Anlage „untergegangen“ ist.

 

Ein Beispiel mag das verdeutlichen:

Um die Zeichnungssummen von Kapitalanlagen zu erhöhen und die Beitrittshemmnisse zu reduzieren, haben viele Emissionshäuser Kapitalanlagen – z. B. Immobilien- oder Medienfonds – aufgelegt, bei denen sich die Einlage des Anlegers aus geringem Eigenkapital und hohem Fremdkapital finanziert. Ist eine solche Anteilsfinanzierung von vornherein zwischen Bank und Anlageanbieter vorgesehen, liegt ein sogenanntes „verbundenes Geschäft“ vor. 

Der Verbraucherdarlehensvertrag ist mit einem Widerrufsrecht des Darlehensnehmers/Anlegers verknüpft. Dieses Widerrufsrecht kann der Anleger noch nach Jahren ausüben, sofern die Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht, was sehr häufig der Fall ist. Widerruft der Anleger dann wirksam das Darlehensgeschäft, ist er auch an das finanzierte Geschäft, also an den Fondsanteil, nicht mehr gebunden.

Obwohl „das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist“, führt der Widerruf des Darlehensvertrages quasi zur Rückabwicklung des Geschäfts. Der Anleger erhält sein Kapital zurück.

In ähnlicher Weise kann schon verloren geglaubtes Kapital zurückgeholt werden, wenn Banken Anlageinteressenten über Vermögensanlagen beraten und diese vermitteln, ohne dass sie über verdeckte Vergütungen und deren Höhe, die sie von dritter Seite erhalten, aufklären (siehe z. B. Urteil des Bundesgerichtshof vom 24.09.2013, Az.: XI ZR 204/12).

Das Gleiche gilt für variabel verzinsliche Darlehen, die mittels eines SWAP-Vertrages zu Festzinsdarlehen umgebildet wurden. Regelmäßig wird dem Unternehmen/Unternehmer die Marge verschwiegen, die die Bank mit dem Abschluss des SWAP-Vertrages verdeckt vereinnahmt. Zudem kann der SWAP-Vertrag bei sinkenden Zinsen zu unerwartet hohen schwebenden Verbindlichkeiten führen und damit die Bonität des Unternehmens/Unternehmers dramatisch belasten. Schon verloren geglaubte Zahlungen können unter bestimmten Umständen mit Erfolg zurückgefordert werden. 

Ähnlich ist es auch bei anderen variabel verzinslichen Darlehen, wenn z. B. die Zinsanpassungsklausel nicht den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und der Darlehensnehmer daher berechtigt ist, „Überzahlungen“ zurückzufordern.

 

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